Allgemeine Geschäftsbedingungen
BLUE SPACE DESIGN
http://www.bluespacedesign.com
BLUE SPACE DESIGN,
Anke Artmeier
- nachfolgend BLUE SPACE DESIGN genannt -
Am Hang 20, 59846 Sundern
Stand: 19.04.2005
§ 1. Geltungsbereich
1. Alle Dienstleistungen von BLUE SPACE DESIGN erfolgen ausschließlich
auf Grundlage dieser AGB. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte
zwischen den Vertragspartnern, ohne dass Sie erneut vereinbart werden
müssen. Die AGB des Kunden gelten nicht bei Geschäften, in
denen BLUE SPACE DESIGN Dienstleistungen erbringt.
2. Änderungen und Ergänzungen zu den Geschäftsbedingungen
sind erst verbindlich, wenn sie von BLUE SPACE DESIGN schriftlich bestätigt
wurden. Zusicherungen und Nebenabreden, die über den Inhalt des
jeweiligen Vertrages hinausgehen, sind ebenfalls schriftlich zu vereinbaren.
3. Die AGB sind auf unserer Internet Präsenz http://www.bluespacedesign.com
jederzeit abrufbar.
§ 2. Leistungsumfang
1. BLUE SPACE DESIGN entwirft Internetseiten nach Kundenwünschen.
Die Leistungen werden durch BLUE SPACE DESIGN selbst oder durch Dritte
erbracht, diese werden jedoch nicht Vertragspartner des Kunden, es sei
denn, es wird ausdrücklich schriftlich darauf hingewiesen. BLUE
SPACE DESIGN behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern,
zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.
2. Soweit BLUE SPACE DESIGN unentgeltliche Dienstleistungen erbringt,
können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt
werden. Soweit die Einstellung für den Kunden von Bedeutung ist,
wird er zuvor von BLUE SPACE DESIGN informiert. Minderungs-, Erstattungs-
oder Schadensersatzansprüche des Kunden gegen BLUE SPACE DESIGN
wegen dieser Einstellung sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
§ 3. Angebote
1. Alle Angebote sind freibleibend und verstehen sich, wenn nicht anders
vermerkt,
in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von BLUE SPACE
DESIGN schriftlich bestätigt wurde.
3. Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach dem entstandenen
Stundenaufwand zum jeweils aktuellen Stundensatz oder dem bei Vertragsabschluß
festgelegten Pauschalpreis.
§ 4. Auftragsunterlagen
1. Der Kunde stellt BLUE SPACE DESIGN alle zur Durchführung des
Auftrages erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung.
Der Kunde trägt allein die Gefahr der unvollständigen und
fehlerhaften Übermittlung des zur Veröffentlichung bestimmten
Materials, insbesondere die Gefahr für unrichtige Angaben, den
Verlust von Daten, Datenträgern, Fotos und sonstigen Unterlagen.
BLUE SPACE DESIGN ist nicht verpflichtet die Inhalte auf ihre Richtigkeit
hin zu überprüfen.
2. Lieferfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn der Kunde seinerseits
sämtliche Vertragsobliegenheiten erfüllt hat.
§ 5. Haftung des Kunden
1. Der Kunde übernimmt allein die Verantwortung für den Inhalt
seiner Angaben. Er haftet insbesondere dafür, wenn der Inhalt seiner
Internetseite gegen Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechte verstößt.
Es besteht keine Überprüfungspflicht
der Inhalte seitens BLUE SPACE DESIGN. BLUE SPACE DESIGN behält
sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen oder bereits angenommene
Verträge zu kündigen und ggfs. den Zugang zum Server zu sperren,
sollten die Inhalte gegen bestehendes Recht verstoßen.
2. Der Kunde versichert, dass er für die Verbreitung des Inhaltes
der Webseiten die Rechte inne hat, und zwar als Inhaber von Urheber-,
Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den von ihm
bereitgestellten Unterlagen und Daten.
3. Der Kunde haftet für alle Folgen, die BLUE SPACE DESIGN oder Dritten
durch die rechtswidrige Verwendung der Dienstleistungen von BLUE SPACE
DESIGN oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Pflichten nicht
nachkommt.
§ 6. Geheimhaltung und Datenschutz
1. BLUE SPACE DESIGN verpflichtet sich zu Stillschweigen über
alle uns zur Kenntnis gegebenen Geschäftsvorgänge des Kunden
im Zusammenhang mit der Erfüllung des erteilten Auftrages.
2. BLUE SPACE DESIGN verpflichtet sich, die Kundendaten nicht an Dritte
weiterzugeben, mit Ausnahme der Personen, die an der Leistungserstellung
beteiligt sind. Verlangt der Kunde Eintragungen in Internetsuchmaschinen
und Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten als
nicht vertraulich. Sie dürfen von BLUE SPACE DESIGN zur Eintragung
benutzt und damit Dritten zugänglich gemacht werden.
3. Der Kunde erteilt BLUE SPACE DESIGN seine Zustimmung, dass die im
Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen personenbezogenen
Daten verarbeitet werden.
4. Beide Vertragspartner werden sowohl während der Dauer des Vertragsverhältnisses,
als auch nach dessen Beendigung die einschlägigen Bestimmungen
des Datenschutzgesetzes beachten.
§ 7. Domain
1. BLUE SPACE DESIGN übernimmt keine Haftung für die Zuteilung
des angeforderten Domainnamen, insbesondere können keine Ansprüche
an BLUE SPACE DESIGN wegen Nichtzuteilung eines Domainnamens geltend
gemacht werden.
2. Der Kunde ist für die Wahl seines Domainnamens allein verantwortlich
und versichert, dass nach seinem besten Wissen durch die Registrierung
des Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden.
3. Der Kunde wird von BLUE SPACE DESIGN als alleiniger Domaininhaber
bei der zuständigen NIC eingetragen, damit erhält der Kunde
alle Rechte und Pflichten dieser Domaininhaberschaft. Dazu werden die
Kundendaten für den gewünschten Domainnamen an die jeweilige
NIC übermittelt.
4. Die Vertragzeit für Domainregistrierung beträgt mindestens
12 Monate. Bei vorzeitiger
Kündigung erfolgt in keinem Fall eine Rückerstattung der bereits
gebuchten Leistungen.
Dies betrifft alle Leistungspakete, die im voraus abgerechnet wurden.
§ 8. Urheberrecht
1. Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass das geistige Eigentum,
insbesondere alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes und / oder
Auftrages entworfenen und erstellten Skizzen, Texten, Konzeptionen, Grafiken,
Layouts, Formularen, Programmen und Scripten bei BLUE SPACE DESIGN verbleiben.
2. Präsentiert BLUE SPACE DESIGN vor Kunden Internetlösungen
(wie zum Beispiel Design Vorschläge zur Seitengestaltung) dürfen
diese nur in Abstimmung und nach schriftlicher Genehmigung vom BLUE
SPACE DESIGN geschäftlich oder privat verwendet werden, sofern
kein Vertrag über die Entwicklung eines Internetauftritts zustande
kommt. Sollte BLUE SPACE DESIGN einen Verstoß gegen diese Vereinbarung
feststellen, so ist das Unternehmen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
nicht unter
1000 Euro berechtigt.
3. BLUE SPACE DESIGN behält sich das Recht vor, einen Copyright Vermerk von BLUE SPACE DESIGN und einen "Design by" Hinweis, sowie eine Verlinkung zu http://www.bluespacedesign.com, auf jeder entwickelten Kundenpräsenz darstellen zu dürfen. Die fertiggestellten
Internetseiten des Auftraggebers dürfen von BLUE SPACE DESIGN auf http://www.bluespacedesign.com, sowie in Printmedien, als Referenzobjekte dargestellt werden.
5. Die von BLUE SPACE DESIGN gelieferte Dienstleistung bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum der BLUE SPACE DESIGN.
§ 9. Zahlungsbedingungen und Preise
1. Es gelten die im Auftrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen.
Alle Rechnungen sind nach erfolgter Rechnungszustellung ohne Abzug zur
Zahlung fällig. Schriftlich getroffene Zahlungsbedingungen haben
Vorrang.
2. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, verstehen sich in Euro,
zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise
an dem Tag des Vertragsabschlusses. Bei Veröffentlichung neuer
Preise werden alte ungültig.
3. Die Zahlung der Entgelte für Domainregistrierung, Web Hosting
sowie mit diesen Diensten verbundenen Leistungen, erfolgen nach schriftlicher
Rechnungsstellung für 12 Monate im Voraus. Als Grundlage der Laufzeitberechnung
gilt das Registrierdatum der Domain bei der zuständigen NIC.
4. BLUE SPACE DESIGN ist berechtigt, Teillieferung von Dienstleistungen
und Nebenkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Dies gilt insbesondere,
bei Auftragsvolumina über 500 Euro.
5. Im Falle eines Zahlungsverzugs kann BLUE SPACE DESIGN die sofortige
Zahlung aller noch offenen Rechnungen verlangen. Die Weiterarbeit an
noch laufenden Projekten kann eingestellt und der Vertrag fristlos gekündigt
werden, ohne dass es einer erneuten Mahnung bedarf. Dies gilt auch, wenn der
Kunde seine Zahlungen einstellt oder Umstände bekannt werden, welche
die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen und die Forderungen
von BLUE SPACE DESIGN gefährden könnten.
6. Im Verzugsfall berechet BLUE SPACE DESIGN Verzugszinsen in Höhe
von
zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet Präsenzen
des Kunden sofort zu sperren.
Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Sollte
BLUE SPACE DESIGN ein Internet Konto sperren, wird ein Sperrentgelt in
Höhe von 10.00 EURO pro Sperre und pro Entsperrung fällig.
7. Gerät der Kunde trotz Mahnschreiben mehr als 20 Kalendertage
in Zahlungsverzug, ist BLUE SPACE DESIGN berechtigt die entsprechende
Internet Präsenz, ohne vorherige Ankündigung zu sperren.
§ 10. Kündigung und Kündigungsfristen
1. Bei Vertragskündigung durch den Kunden, kann BLUE SPACE DESIGN
eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20% des Auftragswertes
in Rechnung stellen. Wurden durch BLUE SPACE DESIGN bereits Leistungen
erbracht, so erhöht sich die Aufwandsentschädigung auf 50%
des Auftragswertes.
2. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden Verträge
für das Web Hosting auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie haben
eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Diese Verträge können
mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Quartals gekündigt
werden, andernfalls verlängert sich die Laufzeit automatisch um
weitere 3 Monate.
3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit die Schriftform
per Brief oder Fax. Elektronisch übermittelte Kündigungen
werden nur akzeptiert, wenn der Kunde zweifelsfrei identifiziert werden
kann.
4. Mit Kündigung werden noch ausstehende Gebühren
zur Zahlung fällig.
§ 11. Haftungsbeschränkung
1. Schadensersatzansprüche gegen BLUE SPACE DESIGN sind ausgeschlossen,
soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Grundsätzlich ist ein Schadensersatzanspruch bis auf die Höhe
des Auftragswertes begrenzt.
BLUE SPACE DESIGN haftet nicht für entgangenen Gewinn, auch nicht
für jeden indirekten Schaden.
2. Bei Ausfall von Leistungen und Diensten infolge Fremdeinwirkung
und höherer Gewalt liegt keine Schadensersatzverpflichtung durch
BLUE SPACE DESIGN vor, z.B. Stromausfall, Telekommunikationsnetzunterbrechung
etc.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware / Dienstleistung
sofort nach der Benachrichtigung über die Fertigstellung auf Mängel
zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich,
spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung bei
BLUE SPACE DESIGN bekannt zu machen. BLUE SPACE DESIGN verpflichtet
sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Besteht
seitens BLUE SPACE DESIGN keine Möglichkeit der Nachbesserung,
so kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche geltend machen,
sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
4. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die von
der BLUE SPACE DESIGN gelieferte Webseite selbst ändert oder in jeglicher
Form von Dritten umgestalten lässt. Gleiches gilt für Mängel,
die durch Bedienungsfehler auftreten.
§ 12. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist 59846 Sundern. Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
§ 13. Schlussbestimmungen
1. Im Falle der Verletzung dieser AGB durch den Kunden ist BLUE SPACE
DESIGN berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde
kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen weder ganz noch teilweise
einschränken oder ausschließen,
etwa durch seine eigene AGB.
2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden
14 Tage nach deren Veröffentlichung auf http://www.bluespacedesign.com
wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens
14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. BLUE SPACE DESIGN
wird den Kunden Änderungen an den AGB´s per Email mitteilen.
3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden,
so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.
